Artikel LR vom 11.02.11 - klick hier!
Auf der gestrigen Fraktionssitzung der SPD haben Micha und ich nochmal unsere Argumente mit den Vertretern zur Aktennotiz vom Amt ausgetauscht.
Grundsätzlich scheint sich die Fraktion einig, dass die vorgeschlagenen Möglichkeiten seitens der Amtsverwaltung (Kauf oder Erbbaupachtvertrag zu ortsüblichen Preisen) nicht anders regelbar sind.
Offen blieb aus meiner Sicht eine Kernaussage zum möglichen Kauf, wenn doch die Stadt lt. Satzung eh einzig Begünstigter (!!!) des Vereinsvermögens ist. (Ich kann mir nicht vorstellen, dass z.B. eine Veräußerung des Grundstücks durch den Verein möglich ist...) Es wurden seitens des BM zwar Risiken und Haftungsausschlüße aufgezeigt, jedoch muß m.E. hier eine finale Rechtslage-Klärung erfolgen, ggf dann durch uns nach Vorlage der Stadtverordneten-Entscheidung.
Alle weiteren Argumente wurden auf Grund der Haushaltslage und besonders des Gleichbehandlungsprinzips (alle Gemeindeteile/alle Vereine sind gemeinnützig) neutralisiert, ebenso konnten wir nicht überzeugen mit dem Argument, dass AG keinerlei Alternativen für Aktivitäten im Ort hat. Vorschläge aus den Reihen der Fraktion kamen - waren aber bereits bekannt. Neue Möglichkeiten zeigen sich somit erstmal nicht auf. Ein weiteres Entgegenkommen ist nicht möglich/zu erwarten, jedoch obliegt es uns, das Beste daraus zu machen.
Vergessen haben wir, auf den Bereich der Fledermäuse aufmerksam zu machen. Hier steht die Frage, ob die Fläche aus dem Kauf-Angebot rausgerechnet wird... Klären wir noch.
Dennoch glaube ich, dass wir entsprechend auf uns aufmerksam gemacht haben und die Ernsthaftigkeit unserer Vorhaben weiter untermauern konnten ... und wir den Eindruck hatten, dass die SPD-Fraktion dem Gesamtvorhaben aufgeschlossen und wohlwollend gegenüber steht und den Verein als legitimen Ansprechpartner für den Bereich Altgolssen ansieht.;-)
Grüße, Steffen
